Innovationsfähigkeit ist der Schlüssel für eine wirtschaftlich erfolgreiche und gesunde Unternehmensentwicklung. Gute Ideen finden jedoch meist schnell Nachahmer – so kann ein mit hohen Forschungs- und Entwicklungskosten verbundener Wettbewerbsvorsprung verloren gehen.

Als erfahrene Patentanwälte entwickeln wir gemeinsam mit Ihnen die optimale Strategie zum Schutz Ihrer Ideen. Wir bieten Ihnen die komplette Betreuung in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes. Ob Patentschutz und Gebrauchsmusterschutz, Markenschutz und Designschutz, Lizenz- und Know-how-Vertragsrecht, Internetrecht, Softwarerecht oder Arbeitnehmererfinderrecht: Individuell abgestimmt auf Ihre Anforderungen, begleiten wir Sie kompetent und qualifiziert – vor, während und nach der Entwicklung sowie Markteinführung Ihrer Produkte und Dienstleistungen.

Mit der Kanzlei Bals & Vogel sind Ihre Erfindungen, Ihre Marken, Ihr Know-how und Ihre Designs bestmöglich geschützt.

News

Pippi Langstrumpf als Marke für Beherbergung von Gästen nicht eintragungsfähig

14. November 2016

Beschluss v. 17.10.2016 Az.: 27 W (pat) 59/13
Eigennamen weisen von Hause aus einen individualisierenden Charakter auf....

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Sparkassen-Rot

05. Oktober 2016

Mit Beschluss vom 21.07.2016 (Az.: I ZB 52/15) hat der BGH die vom BPatG angeordnete Löschung der Farbmarke „Sparkassen-Rot“ aufgehoben. Der...

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Nicht-offenbarte Disclaimer (BPatG, „Kosmetische Zubereitung“)

30. September 2016

In seinem Beschluss „Kosmetische Zubereitung “ hat sich das BPatG mit einer Aufnahme eines in den ursprünglich eingereichten Unterlagen...

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Fatboy

15. Juli 2016

Das OLG-Frankfurt (Urteil vom 11.02.2016, Az: 6 U 16/15) hat über die Beeinträchtigung einer Suchfunktion auf einer Online-Verkaufsplattform entschieden...

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McDonalds vs. Maccoffee

15. Juli 2016

Das EuG (Urteil des EuG vom 05.07.2016, Az.: T 518/13) hat über die Wertschätzung der Marken von McDonald´s entschieden...

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Verspätete Hilfsanträge in Nichtigkeitsberufung (BGH, Telekommunikationsverbindung)

21. Juni 2016

In seinem Urteil „Telekommunikationsverbindung“ hat der BGH bestätigt, dass in einer Nichtigkeitsberufung durch den Patentinhaber...

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