Innovationsfähigkeit ist der Schlüssel für eine wirtschaftlich erfolgreiche und gesunde Unternehmensentwicklung. Gute Ideen finden jedoch meist schnell Nachahmer – so kann ein mit hohen Forschungs- und Entwicklungskosten verbundener Wettbewerbsvorsprung verloren gehen.

Als erfahrene Patentanwälte entwickeln wir gemeinsam mit Ihnen die optimale Strategie zum Schutz Ihrer Ideen. Wir bieten Ihnen die komplette Betreuung in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes. Ob Patentschutz und Gebrauchsmusterschutz, Markenschutz und Designschutz, Lizenz- und Know-how-Vertragsrecht, Internetrecht, Softwarerecht oder Arbeitnehmererfinderrecht: Individuell abgestimmt auf Ihre Anforderungen, begleiten wir Sie kompetent und qualifiziert – vor, während und nach der Entwicklung sowie Markteinführung Ihrer Produkte und Dienstleistungen.

Mit der Kanzlei Bals & Vogel sind Ihre Erfindungen, Ihre Marken, Ihr Know-how und Ihre Designs bestmöglich geschützt.

News

Uneinheitlichkeit a posteriori (T 0755/14, Bodenabtragsvorrichtung)

17. Mai 2016

Ein Patent darf nur eine einzige Erfindung enthalten beziehungsweise eine Gruppe von Erfindungen, die...

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Coca-Cola Flasche

20. April 2016

Die Coca-Cola Company hat einen Markenschutz auf die berühmte geriffelte Konturflasche des...

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Entscheidung der großen Beschwerdekammer des EPA G 03/14: „Klarheitserfordernis im Einspruchsverfahren“

18. September 2015

In der Entscheidung G 03/14 hat die große Beschwerdekammer erstmals eindeutig Stellung zum Klarheitserfordernis im Einspruchsverfahren bezogen. Die Entscheidung bestätigt...

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Probleme mit dem deutschen Trennungsprinzip (BGH X ZR 103/13, Kreuzgestänge)

18. September 2015

Das Verletzungsgericht hat das Klagepatent selbständig auszulegen und ist weder rechtlich noch tatsächlich an die Auslegung....

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BGH Urteil vom 09. Dezember 2014 „Presszange“ - EPÜ Art. 54 Abs. 2; PatG § 3 Abs. 1

10. August 2015

Damit eine Erfindung patentierbar ist, dürfen die erfindungswesentlichen Merkmale der Erfindung der Öffentlichkeit vor dem Anmeldedatum nicht zugänglich gewesen sein....

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Eintragung der Form der Legofiguren als Gemeinschaftsmarke

10. Juli 2015

Der EuG bestätigt die Eintragung der Form der Legofigur als Gemeinschaftsmarke (EuG, T 395/14 vom 16. Juni 2015). Der EuG führt aus,...

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